EU verlängert Sanktionen gegen Syrien – Ein Irrweg?

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Am 26. Mai 2018 verlängerte die EU die Sanktionen gegen Syrien bis zum 1. Juni 2019. Der europäische Staatenbund versucht mit dieser Maßnahme Einfluss auf einen Konflikt zu nehmen, der seit 2011 anhält. Die derzeitigen Maßnahmen umfassen Reiseverbote und das Einfrieren von Vermögenswerten.

Sie richten sich gegen 259 Personen und 67 Einrichtungen, da dieser Personenkreis verdächtig wird, am Einsatz von Chemiewaffen beteiligt zu sein. Was spricht für die Verlängerung der Sanktionsmaßnahmen und was dagegen?

Die Argumente der Union

Nach den aktuellen Stellungnahmen der EU vom 26. 5. 2018 ist die anhaltende „Unterdrückung der Zivilbevölkerung“ ein Grund für die Fortführung der „restriktiven Maßnahmen gegen dass syrische Regime und seine Anhänger“. An anderen Einschätzungen zeigt sich, dass es auch Gründe gibt, diesen Weg nicht weiter zu folgen.

Die Gegenargumente

Kritik an den Maßnahmen der EU kommt sowohl von der syrischen Bevölkerung als auch von Nicht-EU-Ländern. Der russische Präsident Wladimir Putin gehört zu denen, die eine Aufhebung fordern. Dieses Anliegen verdeutlichte er, als die Bundeskanzlerin Merkel Sotchi besuchte.

Stimmen aus Syrien

Durch die Sanktionen wird die Einfuhr zahlreicher Güter verhindert. Einige davon können für den Bau von Waffen verwendet werden. Auf der anderen Seite haben diese Güter ihre nutzen im Alltag, z. B. bei der Krankenversorgung. Deshalb sprechen sich die sirischen Christen gegen weitere Sanktionen aus.

Positionen der UNO

Auch die UNO sieht die Weiterführung der Sanktionen gegen Syrien kritisch. Sie ist besorgt, dass die Bevölkerung wirtschaftlich zu stark leidet. Nach Angaben der Vereinten Nationen sei das Bruttoinlandsprodukt um 2/3 gesunken. Außerdem seien die Lebensmittelpreise seit Beginn der Krise um das Achtfache gestiegen. Deshalb stellt sich für große Teile der syrischen Bevölkerung die Frage, ob sie sich noch die Nahrungsmittel leisten kann.

Ausweg: Ende der Sanktionen?

Wer ein Ende der Sanktionen fordert, sollte sich vor Augen halten, dass verschiedene Konfliktparteien in Syrien kämpfen. Die EU befürchtet deshalb zurecht, dass Importe und Finanzen zu Kriegszwecken missbraucht werden können.